Ausgabe 31/2016 - 05.08.2016
Schwerin (epd). Die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern bekommen für die Flüchtlingsbetreuung mehr Geld vom Land. Bis 2018 sollen die Landkreise und kreisfreien Städte jährlich 7,5 Millionen Euro für den erhöhten Verwaltungs- und Betreuungsaufwand bekommen, teilte der Städte- und Gemeindetag MV am 2. August nach einem Spitzentreffen der Landesregierung mit Kommunalvertretern in Schwerin mit. Das seien 2,7 Millionen Euro mehr als bisher für 2016 geplant.
Außerdem sollen die Gemeinden jährlich je Flüchtling 100 Euro für Integrationsveranstaltungen erhalten. Im Sozialministerium soll zudem ein Fonds eingerichtet werden, in dem von 2016 bis 2018 jährlich eine Million Euro für integrative Maßnahmen zur Verfügung stehen.
Der Städte- und Gemeindetag MV begrüße die Einigung, hieß es. Beide Seiten hätten sich aufeinander zu bewegt und einen tragfähigen Kompromiss gefunden. Für den kommunalen Spitzenverband sei es wichtig gewesen, jetzt eine Lösung zu finden, da viele befristete Verträge für die Mitarbeiter in den Verwaltungen und bei den Trägern ausliefen und daher Unsicherheit bestanden habe.
Nunmehr sei die Zuständigkeit für die Betreuung der anerkannten Flüchtlinge geklärt und der Weg frei für die Einrichtung von Integrationszentren, die die Leistungen bündeln sollen, hieß es.