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Rainer Schlegel neuer Präsident am Bundessozialgericht




Rainer Schlegel
epd-bild/BSG
Rainer Schlegel ist mit Wirkung zum 1. August neuer Präsident des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel. Schlegel ist bislang Vizepräsident des obersten Sozialgerichts gewesen.

Schlegel löst Peter Masuch an der Spitze des höchsten Sozialgerichtes ab, der in den Ruhestand geht. Er war seit 2007 Präsident, am Gericht arbeitete er schon seit 1996. Seine Schwerpunkte waren die Arbeitsförderung und die Arbeitsagenturen. Das Gewerkschaftsmitglied leitete seit 1998 den Richterrat in Kassel.

Schlegel ist am 4. Februar 1958 im baden-württembergischen Balingen geboren. Der Jurist gilt als CDU-nah und Mann des offenen Wortes. Nach seinem Jura-Studium in Tübingen war er Richter am Sozialgericht Stuttgart. Er wurde als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das BSG, das Bundesverfassungsgericht und dem Landessozialgericht Baden-Württemberg abgeordnet.

1997 wurde Schlegel zum Richter am BSG ernannt. 2010 wechselte er in das Bundesarbeitsministerium und leitete dort die Abteilung "Arbeitsrecht und Arbeitsschutz".

Im Januar 2014 kehrte der promovierte Jurist an das BSG zurück. Er ist Vorsitzender Richter des 9., 10. und 13. Senats und befasst sich dort unter anderem mit dem Entschädigungs- und Schwerbehindertenrecht, Opferentschädigung, Elterngeld und Streitigkeiten aus der Rentenversicherung. Schlegel ist zudem als Honorar-Professor an der Justus-Liebig-Universität Gießen tätig.


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