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Kinderbetreuung

Ministerin Schwesig sagt Ländern mehr Geld für Kitas zu

Ein Kind in einer Berliner Kita
epd-bild/Verena Mörath

Berlin (epd). Mehr Erzieher, mehr Plätze und mehr Sprachförderung: Damit Kinder in Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege besser betreut werden, haben Bund und Länder eine gemeinsame Qualitätsoffensive gestartet. "Eltern wünschen sich einen Kita-Platz, aber der soll auch gut sein", sagte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) am 15. November zum Abschluss einer Bund-Länder-Konferenz in Berlin. Die Ministerin stellte Ländern und Kommunen dafür mehr Geld in Aussicht.

"Die Grundsteine für gute Bildungschancen werden nicht erst in der Schule gelegt, sondern schon im Alter davor", sagte Schwesig. Hier entwickelten sich Motorik, Sprache und Sozialverhalten. Deshalb sei es wichtig, dass man im Land gute Kitas habe. Nach den Plänen der Ministerin soll es von 2018 an mindestens eine Milliarde Euro zusätzlich pro Jahr geben. Die Ministerin will den Betrag stufenweise anheben.

Langfristig könnte Kita-Gebühren ganz wegfallen

Bund und Länder seien sich einig, dass mehr Erzieher eingestellt werden müssen und die Sprachförderung ausgebaut werden müsse, betonte Schwesig. Langfristig könnten auch die Kita-Gebühren beispielsweise für Familien mit geringem Einkommen bundesweit sinken oder ganz wegfallen.

Den Angaben zufolge sind für die Qualitätsoffensive insgesamt rund zehn Milliarden Euro pro Jahr nötig, wenn alle Zielvorgaben sofort erfüllt werden sollen. Der Bund hat von 2017 bis 2020 bereits rund 1,7 Milliarden Euro zusätzlich für Kindertagesstätten und die Kindertagespflege zugesagt. Schwesigs weitere Zusagen sollen dazu führen, dass langfristig die Ziele und der Betrag von zehn Milliarden Euro pro Jahr erreicht werden. Wie hoch der Anteil der Länder sein wird, blieb unklar.

Um den Ausbau der Kindertagesstätten zu fördern und die Qualität zu verbessern, bildeten Bund und Länder bereits 2014 eine Arbeitsgruppe. Am Dienstag verabschiedeten beide Seiten eine gemeinsame Erklärung und veröffentlichten einen Zwischenbericht zum Thema. Eckpunkte für die Qualitätsoffensive sollen bis zum Frühjahr erarbeitet werden, erklärte Schwesig.

Baaske: Bund muss mehr Geld zuschießen

Die Situation in den Ländern sei sehr unterschiedlich, sagte der Bildungsminister Brandenburgs, Günter Baaske. Ohne Bundesbeteiligung könnten die vereinbarten Ziele nicht erreicht werden. Der Bund müsse daher mehr finanzielle Mittel beisteuern. Auch die Kommunen sagten ihre Unterstützung zu, forderten aber konkrete Zusagen über die Höhe der finanziellen Mittel zur Qualitätsverbesserung. Auch der Finanzierungsweg müsse klar sein, damit die zusätzlichen Mittel vollständig bei den Kommunen als Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe ankämen.

In einer gemeinsamen Erklärung sprachen sich Familien-, Kinderrechts- und Wohlfahrtsverbände sowie Gewerkschaften für einheitliche und wissenschaftlich fundierte Betreuungsstandards aus. Die Verbesserung der Qualität der Kindertagesbetreuung bedeute eine große politische Anstrengung und erhebliche Mehrausgaben, hieß es.

Verbände fordern Bundesqualitätsgesetz

"Für eine konsequente Sicherung der Qualität in Kindertageseinrichtungen ist nun der politische Wille erforderlich, der zu einem Bundesqualitätsgesetz führt", unterstrich der Würzburger Domkapitular Clemens Bieber als Vorsitzender des Verbandes Katholischer Tageseinrichtungen für Kinder (KTK). Es brauche einen verbindlichen Rahmen.

Auch er bezweifelte, dass das von Schwesig zugesagte Geld ausreicht: "Ohne eine stärkere finanzielle Beteiligung des Bundes können die im Zwischenbericht aufgeführten Qualitätsentwicklungsvorhaben nicht realisiert werden."

Ähnlich äußerte sich auch die Arbeiterwohlfahrt. "Wir begrüßen, dass der Bund und die Länder die jahrelange Forderung der AWO nach mehr Qualität in der Kinderbetreuung nun unterstützen", erklärt der AWO-Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler und ergänzte: "Jetzt erwarten wir konkrete Maßnahmen, die so schnell wie möglich umgesetzt werden. Lippenbekenntnisse helfen weder den Kindern noch den Beschäftigten."