Ausgabe 5/2018 - 02.02.2018
Hamburg (epd). Das Diakonische Werk Hamburg hat am 1. Februar die Abschiebungsbeobachtung am Hamburger Flughafen aufgenommen. In den kommenden drei Jahren wird der Beobachter ausgewählte Abschiebungen am Hamburger Flughafen begleiten, dokumentieren und problematische Situationen und Vorfälle festhalten, wie die Diakonie mitteilte. Diese Berichte werden anschließend in einem Begleitgremium zwischen staatlichen Stellen, Kirchen und Nichtregierungsorganisationen besprochen.
Der Beobachter verfolgt als unabhängige Person, ob Abschiebungen nach rechtsstaatlichen Grundsätzen stattfinden und vermittelt bei Konflikten. In diesem Zusammenhang hat er auch Zugang zum Ausreisegewahrsam. Allerdings kann und darf er die konkreten Abschiebungen nicht behindern, sondern ist an eine neutrale Beobachterrolle gebunden.
Bereits bis 2015 hatte es ein Abschiebemonitoring am Hamburger Flughafen durch die Diakonie gegeben. Dann wurde es für drei Jahre wegen fehlender Finanzierung ausgesetzt.