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Lilie: Plan für Tarifvertrag in der Altenpflege muss angepasst werden

Ulrich Lilie
epd-bild/Heike Lyding

Berlin (epd). Die Diakonie wird dem geplanten allgemeingültigen Tarifvertrag in der Altenpflege nur mit Änderungen zustimmen. "Wir dürfen nicht dafür bestraft werden, dass wir jetzt schon besser bezahlen als die anderen", sagte der Präsident der Diakonie Deutschland, Ulrich Lilie, am 14. Oktober in Berlin nach einem Treffen der Konferenz Diakonie und Entwicklung. Unabhängige Erhebungen hätten gezeigt, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des evangelischen Wohlfahrtsverbandes bis zu 25 Prozent mehr Gehalt bekämen als die Beschäftigten anderer Träger. Mehrfach sei der Diakonie bestätigt worden, "dass wir eigentlich nicht das Problem sind in diesem Kontext", sagte Lilie.

"Natürlich wollen wir, dass die Pflege flächendeckend besser bezahlt wird", sagte der Theologe. Zudem müsse der Wettbewerb über schlechte Bezahlung künftig unterbunden werden. Im geplanten Tarifvertrag müssten allerdings nebentarifliche Leistungen wie ein 13. Monatsgehalt und die Altersvorsorge aufgegriffen werden. Werde das erfüllt, "können wir eigentlich gegen so eine Regelung nichts haben", sagte Lilie.

Heil ruft Kirchen zur Kooperation auf

Weil die Kirchen und ihre Wohlfahrtsverbände nach einem eigenen Arbeitsrecht die Löhne und Gehälter aushandeln, ist eine der Voraussetzungen für die Erstreckung des Tarifvertrags in der Altenpflege, dass die Kirchen dem Verfahren und den vereinbarten Stundenlöhnen zustimmen. Beschlussorgan für die Festlegung von Löhnen ist bei der Diakonie die Arbeitsrechtliche Kommission. Mit Verweis auf den zwischen der Gewerkschaft ver.di und der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) vorläufig vereinbarten Tarifvertrag hatte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kürzlich die Kirchen aufgefordert, einem allgemeinverbindlichen Tarifvertrag nicht entgegenzustehen.

Derzeit liegt der Mindestlohn in der Altenpflege bei 11,60 Euro im Westen und 11,20 Euro im Osten Deutschlands. Von Juli 2021 an sollen Fachkräfte mindestens 15 Euro in der Stunde bekommen. Der Lohn nach der Vereinbarung zwischen ver.di und dem BVAP soll ver.di zufolge höher ausfallen, falls der Tarifvertrag wie geplant zum Juli 2021 in Kraft tritt. Konkrete Summen werden aber nicht genannt. Bisher ist über den Tarifabschluss nur bekannt, dass Pflegefachkräfte im Jahr 2023 mindestens 18,50 Euro pro Stunde erhalten sollen.

Risiken in der Pandemie ungleich verteilt

Lilie wies auf der Pressekonferenz nach der Konferenz Diakonie und Entwicklung mit Blick auf die steigenden Infektionszahlen auf die Folgen der Corona-Pandemie für viele sozial schwache Menschen hin. Die Krise habe als "Vergrößerungsglas" auf die Ungleichheit in Deutschland gewirkt. Arme Familien hätten "sehr lange und teilweise immer noch vergeblich auf Unterstützung gewartet", kritisierte er.

Zudem seien "die gesundheitlichen Risiken ungleich verteilt", sagte der Diakonie-Präsident. Nicht nur Ältere, sondern auch Menschen mit geringerer Bildung, die in körperlich anstrengenden Berufen wie zum Beispiel auf Schlachthöfen arbeiten, seien stärker gefährdet.