sozial-Politik

Nordrhein-Westfalen

Verbleib von vielen Nordafrikanern unklar

Düsseldorf (epd). Der Verbleib von vielen marokkanischen und algerischen Flüchtlingen aus Flüchtlingsunterkünften in Nordrhein-Westfalen ist offenbar unklar. Von den Flüchtlingen, die im April im Rahmen einer landesweiten Aktion überprüft wurden, waren oftmals gut ein Drittel oder sogar die Hälfte der zu überprüfenden Menschen nicht vor Ort anzutreffen, wie aus einer am 23. Mai veröffentlichten Antwort von Innenminister Ralf Jäger (SPD) auf eine Kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Gregor Golland hervorgeht.

Insgesamt wurden bei der Aktion 202 von 680 Menschen der zu überprüfenden Zielgruppe nicht angetroffen. Beispielsweise seien in Neuss 22 von 44 Asylbewerbern aus den beiden Ländern nicht angetroffen worden, obwohl für die Überprüfung bewusst der Tag gewählt worden sei, an dem in den Einrichtungen Zahltag für das Taschengeld war, hieß es. In Duisburg seien 20 von 49 Menschen aus Marokko und Algerien nicht vor Ort gewesen, in Hagen 16 von 42. In Rüthen wurden 13 von 35, in Hamm zwölf von 35 nicht angetroffen. In Rheinberg waren am Tag der Überprüfung 15 von 47 nicht da.

Die Angaben beziehen sich auf den Ausgang einer landesweiten Aktion, bei der am 12. April in insgesamt 33 Einrichtungen in NRW Asylbewerber aus Marokko und Algerien überprüft beziehungsweise durch Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge registriert wurden. 471 Betroffene stellten damals einen Asylantrag, fünf Menschen entzogen sich vor Ort der Registrierung und Antragstellung, 15 Menschen verweigerten sich einer Erfassung. Vier Menschen, deren Fingerabdrücke bereits in nationalen oder internationalen Datenbanken erfasst waren, wurden in Gewahrsam genommen.

Der CDU-Abgeordnete Golland kritisierte, dass Jäger in der Antwort auf seine Anfrage keine Angaben zum Ausgang der Asylverfahren der überprüften Flüchtlinge mache und lediglich auf die Zuständigkeit des Bundesamts für Migration verweise. In der Antwort fehlten auch Angaben zu Abschiebungen beziehungsweise konkrete Ausführungen, wie sich das Land beim Bund für eine Verbesserung der Rückführungsbedingungen in die Maghreb-Staaten einsetzen wolle, beklagte der CDU-Politiker.