sozial-Politik

Thüringen

Entscheidung über viele Asylanträge binnen Wochenfrist

Erfurt (epd). Die Verfahrensdauer für neugestellte Asylanträge hat sich in Thüringen deutlich verkürzt. Wenn die nötigen Dokumente vorlägen, und der Antragsteller aus einem klar sicheren oder unsicheren Herkunftsland komme, werde inzwischen innerhalb einer Woche über den Antrag entschieden, sagte der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, am 3. Mai in Erfurt.

"Diese Wochenfrist gilt inzwischen für etwa die Hälfte der Verfahren", sagte Weise. Die Gründe dafür seien der fast vollständige personelle Aufbau der BAMF-Außenstellen und der starke Rückgang bei den aktuellen Flüchtlingszahlen. Bei komplizierteren Entscheidungen würde dann die Expertise erfahrenerer Mitarbeiter herangezogen. Zudem sei in Thüringen ein Verfahren entwickelt worden, dass wegen seiner Effizienz inzwischen auch in anderen Bundesländern Anwendung fände.

Nach Angaben des Migrationsministeriums sind in Thüringen im April nur 70 neue Flüchtlinge registriert worden. Das erlaube jetzt, die große Zahl noch nicht eröffneter Verfahren abzuarbeiten, sagte Minister Dieter Lauinger (Grüne). Nach seinen Angaben trifft das auf noch auf etwa 10.000 der insgesamt 30.000 Flüchtlinge zu, die 2015 in Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes kamen. Er rechne damit, dass dieser "Berg" bis zum Jahresende verschwunden sei.