sozial-Politik

Nordrhein-Westfalen

Pendelverkehr beschleunigt für Asylverfahren



Bis Ende September sollen in Nordrhein-Westfalen alle Flüchtlinge in den offiziellen Aufnahmeeinrichtungen einen Asylantrag gestellt haben. Um die Verfahren zu beschleunigen, ist ein Pendelverkehr von den Einrichtungen zu den Behörden eingerichtet worden, wie die Bezirksregierung Arnsberg am 1. August mitteilte. Bis zu 250 der kommunal zugewiesenen Flüchtlinge könnten nun täglich bei den Ankunftszentren des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ihren Asylantrag stellen und persönlich angehört werden.

Die Flüchtlinge werden am Vortag ihres Anhörungstermins aus ihren Kommunen abgeholt und übernachten in einer Unterbringungseinrichtung des Landes, wie die Bezirksregierung mitteilte. Wegen der stark gestiegenen Flüchtlingszahlen im Herbst 2015 hatte das Land den Kommunen viele Flüchtlinge zugewiesen, die noch keine Möglichkeit zur Asylantragstellung beim Bamf gehabt hätten.

Mit dem von der Bezirksregierung angebotenen Pendelverkehr solle sichergestellt werden, dass alle für eine Anhörung vorgesehenen Flüchtlinge ihre Termine wahrnehmen können.

In Nordrhein-Westfalen sind inzwischen fünf Ankunftszentren für eine schnellere Bearbeitung von Asylanträgen eingerichtet. Nach Bonn, Dortmund, Mönchengladbach und Münster nahm Anfang Juli auch das Ankunftszentrum in Bielefeld seine Arbeit auf.

In den vom Bundesamt aufgebauten Einrichtungen soll der Großteil der Asylverfahren innerhalb von 48 Stunden abgeschlossen werden. Von der Registrierung über die Anhörung, den Bescheid bis hin zur Arbeitsmarktorientierung sollen dort alle Schritte des Asylverfahrens unter einem Dach stattfinden.


« Zurück zur vorherigen Seite

Weitere Themen

Marl testet Bodenleitsystem für Blinde

Die Stadt Marl testet in einem landesweiten Pilotprojekt ein neuartiges Bodenleitsystem für Blinde und Sehbehinderte. Aus Kunststoff gefertigte Rillen- oder Noppenplatten werden auf dem Gehweg aufgeklebt und sollen auf Ampeln, Bordsteinkanten oder andere Hindernisse hinweisen, wie die Stadtverwaltung mitteilte. Diese "Bodenindikatoren" seien deutlich kostengünstiger als die bisher üblichen Formsteine.

» Hier weiterlesen

Sozialministerin: Freiheitsbeschränkende Maßnahmen sind letztes Mittel

Freiheitsbeschränkende Maßnahmen kommen bei der professionellen Betreuung von behinderten Kindern und Jugendlichen nur als allerletztes Mittel in Betracht. Das betonte die bayerische Sozialministerin Emilia Müller (CSU) am 4. August in München vor der Presse. Sie stellte einen 10-Punkte-Plan zur Prävention vor, der als Reaktion auf Vorfälle in stationären Behinderteneinrichtungen vom April entstanden ist.

» Hier weiterlesen

"Dann wehe uns allen, wenn wir alt und schwach werden"

Vor 75 Jahren, am 3. August 1941, hält Bischof Clemens August Graf von Galen in Münster eine unerhörte Predigt: Er wettert gegen den Massenmord der Nationalsozialisten an Behinderten und psychisch Kranken. Wenig später gerät die Mordmaschine tatsächlich ins Stocken.

» Hier weiterlesen