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Berlin

Senat verabschiedet Masterplan Integration

Berlin (epd). Berlin hat nach wochenlanger Diskussion den Masterplan Integration und Sicherheit auf den Weg gebracht. Zur Integration von Flüchtlingen stehen damit in diesem und dem kommenden Jahr insgesamt 390 Millionen Euro im Land zur Verfügung, sagte Berlins Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) am 24. Mai in Berlin nach der Senatssitzung. Über die im Haushalt 2016/17 bereits eingestellten Mitteln hinaus sollen deshalb für dieses Jahr Mittel in Höhe von 41 Millionen Euro und für 2017 rund 109 Millionen Euro zusätzlich in den Haushalt eingestellt werden.

Zur Gegenfinanzierung der zusätzlichen Mittel setzt der Senat auch auf weitere Zuschüsse vom Bund. Darüber soll auf der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 16. Juni entschieden werden.

Der Masterplan Integration und Sicherheit soll jetzt dem Abgeordnetenhaus vorgelegt werden. Mit dem Beginn der Umsetzung rechne sie ab August, sagte Kolat. Die Umsetzung soll regelmäßig kontrolliert werden. Der Senat will dem Abgeordnetenhaus jährlich berichten, erstmals zum 31. März 2017.

Im vergangenen Jahr fanden fast 80.000 Flüchtlinge den Weg nach Berlin, weit über 50.000 wurden in der Hauptstadt registriert und aufgenommen. Ein Großteil werde wohl dauerhaft in der Stadt bleiben, heißt es im rund 80 Seiten umfassenden Masterplan.

Schwerpunkte des Integrationsplans sind unter anderem die Sprachförderung und Wertevermittlung. Danach soll jeder Flüchtling einen Sprach- und Wertevermittlungskurs bekommen. Weitere Punkte sind die Integration in den Arbeitsmarkt sowie die Stärkung des subjektiven Sicherheitsgefühls und eine höhere Präsenz der Polizei.

Außerdem sieht der Acht-Stufen-Plan ein Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten vor, in dem alle Bereiche der Ankunft, Leistungsgewährung und Unterbringung der Flüchtlinge gebündelt werden sollen. Die Behörde soll am 1. August dieses Jahres in Betrieb genommen werden. Zudem sollen Flüchtlinge künftig bei ihrer Registrierung ein Informationspaket zur Erstorientierung erhalten. Dieses soll beispielsweise auch Gutscheine für Sprachkurse enthalten.