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EU

Umverteilung von Flüchtlingen zu langsam

Brüssel (epd). Die Umverteilung von Flüchtlingen aus Griechenland und Italien in andere EU-Länder hat sich zwar in den vergangenen Monaten beschleunigt, verläuft aber laut EU-Kommission insgesamt weiter zu langsam. Von ursprünglich geplanten bis zu 160.000 Menschen sind bislang 11.966 in andere EU-Länder gebracht worden, wie die Kommission am 8. Februar in Brüssel mitteilte. Im Dezember sei mit 1.926 Umverteilungen die bisher höchste Zahl in einem Monat erreicht worden.

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos sprach zwar von einem "Fortschritt", mahnte zugleich aber mehr politischen Willen der europäischen Regierungen an.

Der EU-Ministerrat hatte im September 2015 in zwei Beschlüssen die Umverteilung von bis zu 160.000 Menschen aus Griechenland und Italien innerhalb von zwei Jahren beschlossen. Die anderen Staaten sollten, proportional zur eigenen Größe und Leistungskraft, Menschen von dort aufnehmen. Zwischenzeitlich wurden 54.000 Plätze sozusagen umgewidmet. Mitgliedstaaten können jetzt auch Syrer, die im Rahmen des EU-Türkei-Paktes legal in die EU kommen, aufnehmen und auf ihre Verpflichtungen aus den Umverteilungs-Beschlüssen anrechnen. Weitere 7.000 Plätze sind laut EU-Kommission noch nicht zugeteilt worden.

Deutschland hat den Zahlen zufolge bislang 700 Menschen aus Italien und 1.342 aus Griechenland aufgrund der Beschlüsse von 2015 aufgenommen. Verpflichtet ist es demnach zur Aufnahme von 10.327 Menschen aus Italien und von 17.209 aus Griechenland.