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Armut

SPD-Fraktion will Konzept für Kindergrundsicherung vorlegen

Berlin (epd). Die SPD will in diesem Jahr ein Konzept für die Einführung einer Kindergrundsicherung vorlegen. Das geht aus dem Beschlusspapier für die Klausurtagung der Bundestagsfraktion hervor, zu der die Abgeordneten am 10. und 11. Januar in Berlin zusammenkommen.

Die Beschlussvorlage sieht im Kern vor, Sozialleistungen und steuerliche Förderungen für Familien zu bündeln und in einer einzigen Leistung zusammenzufassen, die den Grundbedarf eines Kindes abdeckt.

Es gehe um ein wirksames Mittel, gegen Kinderarmut vorzugehen und die finanziellen Leistungen für Kinder "klarer und einheitlicher zu fassen", heißt es in dem Papier der Bundestagsfraktion: "Mit Kinderarmut werden wir uns nicht abfinden." Nach wie vor sei der Alltag jedes fünften Kindes in Deutschland von Armut geprägt. Es müssten aber alle Kinder ihren Weg machen können, unabhängig vom Einkommen der Eltern oder ihrer Herkunft.

Zustimmung aus Baden-Württemberg

Die Forderungen stoßen beim baden-württembergischen Sozial- und Integrationsminister Manfred Lucha (Grüne) auf Zustimmung. "Ich kann nur hoffen, dass die Bundesregierung dieses klare Signal aus dem Deutschen Bundestag ernst nimmt und so schnell wie möglich aufgreift", sagte Lucha.

Vor wenigen Wochen bereits hatte der Landesminister gemeinsam mit seinen Amtskolleginnen aus Bremen und Rheinland-Pfalz, Anja Stahlmann und Anne Spiegel, am Rande der Arbeits- und Sozialministerkonferenz in Münster ein entsprechendes Positionspapier veröffentlicht und die sofortige Einführung einer Kindergrundsicherung gefordert. In dem Papier heißt es unter anderem: "Wir können es uns nicht leisten, noch mehrere Jahre Millionen Kinder von Bildung und Teilhabe auszuschließen."

Familienministerin Franziska Giffey (SPD) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatten die Erhöhung des Kinderzuschlags für Geringverdiener und der Bildungs-und Teilhabeleistungen für Kinder aus einkommensarmen und Hartz-IV-Haushalten bei der Vorstellung des "Starke-Familien-Gesetzes" als Schritte auf dem Weg hin zu einer Grundsicherung für Kinder bezeichnet.