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Ruf nach weiterem Geld für Integration vom Bund



Die Integrationsministerkonferenz der Länder hat den Bund aufgefordert, sich auch nach 2019 an den Kosten für die Unterbringung, Betreuung und Integration von Flüchtlingen zu beteiligen. Der Bund dürfe sich nicht aus seiner Verantwortung stehlen und Kommunen und Länder im Regen stehenlassen, sagte die Vorsitzende der Integrationsministerkonferenz, die Berliner Senatorin Elke Breitenbach (Linke), am 12. April in Berlin zum Abschluss der Konferenz.

Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt müsse die Integration als gesamtgesellschaftliche Aufgabe angenommen werden, sagte sie. Der Bund müsse sich an den Kosten von Unterbringung, Betreuung und Integration von Geflüchteten in den Jahren ab 2020 mindestens auf dem Niveau von 2019 (4,7 Milliarden Euro) beteiligen, lautete die Forderung der Länder.

Die Integrationsminister- und -senatoren fordern eine Qualitätsverbesserung bei den Sprachkursen. Aktuell besteht offenbar nur jeder Zweite die Prüfung zum Sprachniveau B1. Dieses Niveau wird als Voraussetzung zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und an der Arbeit angesehen. Zudem sei es dringend nötig, zugewanderte Frauen gezielt durch arbeitsmarktpolitische Maßnahmen sowie flexible und unbürokratische Formen der Kinderbetreuung zu fördern.