sozial-Politik

Niedersachsen

Rund 29.000 Pflegekräfte in Pflegekammer registriert



Für die neu entstehende Pflegekammer in Niedersachsen haben sich mittlerweile rund 29.000 Pflegekräfte registriert. Allerdings lagen nach Angaben von Sozialministerin Carola Reimann (SPD) vom 29. Januar bis Mitte Januar auch bereits 948 Einwendungen gegen die Pflichtmitgliedschaft hervor. Zwei Pflegekräfte hätten sogar gegen eine obligatorische Mitgliedschaft geklagt. Reimann beantwortete damit eine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion.

Seit Januar 2017 sind alle Fachkräfte in der Alten- und Krankenpflege in Niedersachsen per Gesetz Mitglied in der Pflegekammer. Der Errichtungsausschuss für die Kammer hatte laut Reimann im September von rund 5.300 Arbeitgebern die entsprechenden Daten von rund 90.000 Personen erhalten. Diese wurden ab November aufgefordert, sich zu registrieren.

Der Ausschuss, der im März seine Arbeit aufgenommen hatte, führt die Kammer bis zum ersten Zusammentritt der Kammerversammlung. Er soll die rechtlichen und organisatorischen Grundlagen für die Pflegekammer schaffen.

Die niedersächsische Pflegekammer ist die dritte in Deutschland. Als erstes Bundesland hatte Rheinland-Pfalz 2014 die Gründung einer Landespflegekammer beschlossen. 2015 folgte Schleswig-Holstein. Bayern geht mit der "Verinigung der Pflegenden" einen eigenen Weg. In der Sozialbranche wird auch immer wieder die Forderung einer Bundespflegekammer als Selbstvertretung für die rund 1,2 Millionen Pflegefachkräfte in Deutschland laut.


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