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Bund lenkt im Streit um Bahnsteighöhen ein

Mainz (epd). Der Bund hat in der Debatte um eine angestrebte bundesweit einheitliche Bahnsteighöhe eingelenkt. Die rheinland-pfälzische Landesregierung habe sich mit der Deutschen Bahn AG darauf geeinigt, dass in Rheinland-Pfalz weiter auf Grundlage eines Landeskonzepts geplant und gebaut werden könne, teilte Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) am 24. April in Mainz mit. Der Bund nehme Abstand von seiner Forderung, dass auch im Nahverkehr alle Bahnsteige in Deutschland langfristig auf eine Höhe von 76 Zentimetern angepasst werden sollten.

Unmut über das Konzept des Bundes hatte es auch in anderen Landesregierungen gegeben, die sich frühzeitig selbst Gedanken über die Barrierefreiheit im Schienenverkehr gemacht hatten. Nach Angaben des Mainzer Verkehrsministeriums ist Rheinland-Pfalz eines der ersten Länder, das eine Einigung aushandeln konnte. "Jetzt haben wir endlich wieder Planungssicherheit und können die Bahnsteige mit für den Nahverkehr in der Fläche sinnvollen 55 Zentimetern weiter ausbauen", sagte Wissing über die Einigung.

Die Pläne des Bundes waren in Rheinland-Pfalz auf scharfen Widerstand gestoßen, weil das Vorhaben nicht wie vom Bund erhofft für mehr, sondern für weniger Barrierefreiheit bei der Eisenbahn gesorgt hätte. In Rheinland-Pfalz wird seit Jahren ein mit der Bahn abgestimmtes Konzept verfolgt, das im Regionalverkehr überwiegend eine einheitliche Bahnsteighöhe von 55 Zentimetern anstrebt. Bei Modernisierungen von Bahnhöfen wurden die Bahnsteige entsprechend umgebaut.

Hätte der Bund sich mit seiner Forderung durchgesetzt, wäre die Auszahlung von Fördergeldern an die neue Bahnsteighöhe gekoppelt worden. Die Landesregierung hatte befürchtet, dies könnte den barrierefreien Umbau der Bahnstationen zum Stocken bringen.